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Donnerstag, 17. Juni 2021

Vereinigte Staaten von Europa

Das soll nun schnellstens eingeführt werden aber Polen wehrt sich dagegen. Nun ist mir auch klar, warum Maas das Einstimmigkeitsprinzip abschaffen will.

In erster Linie geht es darum, Deutschland in der EU untergehen zu lassen. Schon jetzt finanziert zum größten Teil Deutschland die EU, während das eigene Land verkommt. Merkel verteilt deutsche Gelder in alle Welt.

Sie haben gegen alle Vereinbarungen verstoßen, sich nie an Gesetze gehalten und auch nie ihre Völker befragt. 

Es finden keine demokratische Wahlen statt, obwohl gewählt wird. Sie setzen einfach jemanden an die Spitze der EU, der nie zur Wahl stand.

Die Mehrheit der Deutschen (55%) hält das politische System der EU für unzulänglich. Wachsende EU Skepsis befördert nationale Wende. Zudem darf die EU nicht über deutschem Recht stehen.

Zudem will die EU Kommision, die Macht einen EU weiten Notstand zu ermöglichen.

Fazit: Was die wollen ist die Vernichtung der Nationalstaaten und die Entmündigung der Völker!

Brüssel steht vor noch mehr Ärger: Polen lehnt "Vereinigte Staaten von Europa" kategorisch ab. Polens Beharrlichkeit, "Vereinigte Staaten von Europa" niemals zu akzeptieren, bringt Warschau auf einen Kollisionskurs mit der EU. Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki spricht sich gegen einen europäischen Superstaat aus.

"Das Veto muss weg." Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich eindringlich für die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips bei außenpolitischen Entscheidungen der Europäischen Union (EU) ausgesprochen. Maas betonte in einer Rede am Montag: "Wir können uns nicht länger in Geiselhaft nehmen lassen von denjenigen, die die Außenpolitik durch ihre Vetos lähmen."

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Deutsche haben wachsende EU-Skepsis und Wunsch nach mehr Patriotismus. Die Deutschen scheinen sich wieder mehr auf sich selbst besinnen zu wollen. Eine Mehrheit wünscht sich die Vermittlung eines positiveren Deutschland-Bildes in Schulen. Auch die EU-Skepsis ist gewachsen.

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Pflicht zur Verteidigung der deutschen Verfassungsidentität

EU-Kommission will den EU-weiten Notstand ermöglichen. Für den „Kampf gegen künftige Pandemien“ fordert die EU-Kommission mehr Macht, u.a. soll künftig auch ein EU-Notstand ausgerufen werden können. Wird dieser Kurs konsequent weiter verfolgt, droht den Bürgern der EU-Mitgliedsstaaten irgendwann der Grundrechtsentzug per Brüsseler Beschluss, ungeachtet der jeweiligen nationalen Beschlusslage oder der heimatlichen Verfassungsgarantien.



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